Ende 2009 schauen alle auf das zurückliegende Jahr und auf das kommende. 2008 war gekennzeichnet durch eine Finanzkrise, bei der das eine oder andere Finanzinstitut von der Unternehmenslandkarte gefegt wurde. 2009 war das Rezessionsjahr. Die Rezession wurde erstaunlich schnell überwunden. Sämtliche Signale stehen auf Aufschwung. Das Jahr 2010 – so sagen es viele Ökonomen – wird von einem Anstieg der Arbeitslosigkeit gekennzeichnet sein. Nachhaltige Belebung also erst 2011. Da Deutschlands Wirtschaftskraft knapp zur Hälfte am Export hängt, ist Deutschland in hohem Maße von der Weltwirtschaftsbelebung abhängig. Sollte es aufgrund kluger politischer Entscheidungen nur in diesem Land nach einer Abfederung zur Wirtschaftsbelebung führen, wird das die Kuh nicht vom Eis holen.

(weiterlesen …)

Tja, die Frage bekommt man als Kommunalpolitiker oft gestellt. Meistens mit einem irritierten Unterton, manchmal verachtend, manchmal mit Unverständnis und hin und wieder anerkennend formuliert.

Die Antwort ist nicht trivial. Insbesondere dann nicht, wenn man von Anhängern der Piratenpartei vorgeworfen bekommt, man wäre Grundgesetzgegner (spielen auf Zensursula und Online-Durchsuchung an). Aber, liebe Piraten, nicht alle 560.000 CDU-Mitglieder machen Bundespolitik. Das sind nur ein paar Hundert davon. Die meisten Mitglieder machen gar keine aktive Politik, ein kleiner Teil Kommunalpolitik. Und auf die komme ich noch zu sprechen.

(weiterlesen …)