Sommer- und Familienfest “Musik im Park” der CDU Flörsheim am Main am Sonntag, dem 25. Juli 2010. Das Wetter war prächtig, die Stimmung richtig gut. Wir danken rund 350 Besucherinnen und Besuchern für den guten Zuspruch und die tollen Gespräche.

Wir laden alle Flörsheimerinnen und Flörsheimer recht herzlich ein zum Sommer- und Familienfest “Musik im Park” der CDU Flörsheim am Main.

Termin: Sonntag, den 25. Juli 2010

Uhrzeit: ab 11:00 Uhr bis in den Nachmittag hinein

Ort: Gustav-Stresemann-Anlage, Kapellenstraße, Flörsheim am Main

Die CDU Flörsheim am Main präsentiert mit ihrem Sommer- und Familienfest „Musik im Park“ den nächsten Termin ihres Sommerprogramms, um den Flörsheimern einen Einblick in die Kommunalpolitik zu verschaffen und um ein offenes Ohr für Flörsheimer Anliegen zu haben. Am Sonntag, dem 25. Juli 2010, beginnt um 11:00 Uhr „Musik im Park“ in der Gustav-Stresemann-Anlage (Kapellenstraße). „Das Sommer- und Familienfest ist ein fester Termin in unserem politischen Kalender. Wir freuen uns über den guten Zuspruch der letzten Jahre. Für dieses Jahr gibt es wieder frisch Gegrilltes, kühle Getränke und Musik“, erläutert die Stellv. Parteivorsitzende Gerit Kaus.

Zum Sommer- und Familien ist jeder Interessierte herzlich eingeladen. Die Mandatsträger aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats sowie der Parteivorstand werden anwesend sein und für Gespräche zur Verfügung stehen.

Beste Grüße

Marcus Reif

Ist ja üblich, dass sich die Parteien und Politikinteressierte an Veranstaltungen und Festen treffen. Das ist auch immer eine gute Gelegenheit, um über das eine oder andere Thema ins Gespräch zu kommen. Heute war Kreisbeigeordneter Michael Cyriax sowie Bundestagsabgeordneter Prof. Dr. Heinz Riesenhuber ebenfalls zu Gast. Der Frühschoppen war und ist richtig gut.

Nach eigenen Angaben “wirklich harten Verhandlungen” stellt die Bundesregierung die Sparmaßnahmen vor. 80 Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren eingespart werden. Diese Einsparung soll die Neuverschuldungsspirale stoppen.

Hier in Stichpunkten die Maßnahmen:

Generelle Themen

• keine Mehrwertsteuererhöhung
• keine Einkommenssteuererhöhung
• keine Solidaritätszuschlagserhöhung
• keine Kürzungen bei Bildung, Forschung und Entwicklung

Bis 2014 werden die Subventionen und durch die ökologische Neujustierung 2,5 Mrd. EUR pro Jahr eingespart, beginnend mit 2011. Ein dickerer Brocken ist der steuerliche Ausgleich der Kernenergiewirtschaft mit 2,3 Mrd. EUR jährlich. Aber auch Bahndividende, Beteiligung der Banken an der Finanzkrise sowie Fiskusprivileg im Insolvenzverfahren.  Im Sozialbereich sind die Reduzierungen deutlich zu sehen, aber alle im Bereich der Vernunft. Im Wesentlichen sind dies Einsparungen bei der Bundesagentur für Arbeit sowie beim Bund selbst und Wegfall von Zuschüssen. Beim Bund sollen bis einschließlich 2014 bis zu 15.000 Stellen dauerhaft abgebaut werden. Zudem sollen die Bundesbeamten 2011 auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes verzichten. Dies bedeutet eine Kürzung der Bezüge um 2,5 Prozent.

Die Gesamtsummen bis 2014 sind:

• Subventionsabbau und ökologische Neujustierung: 9,5 Mrd. EUR
• Beteiligung von Unternehmen: 19,2 Mrd. EUR
• Neujustierung von Sozialgesetzen: 30,3 Mrd. EUR
• Streitkräftereform: 4 Mrd. EUR
• Einsparungen im Verwaltungsbereich: 13,4 Mrd. EUR
• weitere Maßnahmen: 5,4 Mrd. EUR
• in Summe sind dies: 81,6 Mrd. EUR

Also alles in allem sieht das sehr vernünftig aus. Die ersten Reaktionen von links sind schon da und blasen ins gleiche Horn: Die Sparpläne der Bundesregierung stoßen bei der Opposition auf massive Kritik – auch die Gewerkschaften sind empört über das schwarz-gelbe Vorhaben. Ihr Hauptvorwurf: Vermögende würden verschont.

Diese Beschlüsse sind ein wichtiger Anfang. Bei dem einen oder anderen Punkt wird nachzuarbeiten sein, aber starten muss man jetzt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hierzu: “Es sind ernste Zeiten”, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. “Wir können uns nicht all das, was wir uns wünschen, leisten, wenn wir die Zukunft gestalten wollen.” Das ausgehandelte Sparpaket sei “ein einmaliger Kraftakt”. Es sei eine “durchaus ernste Situation für unser Land”, sagte Merkel. “Aber ich bin optimistisch, dass wir das schaffen können, wenn wir das jetzt auch so umsetzen.”

Beste Grüße

Marcus Reif