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27. September 2009

Der Wähler möchte konservativere Politik! Mit dem Ergebnis bin ich zufrieden, aber darauf ausruhen dürfen wir nicht.

Das war er nun, der sehr intensive Bundestagswahlkampf. Intensiv, weil sehr zeitraubend. Polemisch wurde er nur durch das ”Holzen”, so wie es Münte in den letzten Tagen gemacht hat. Habe mir heute Nachmittag noch mal die TV-Total-Bundestagswahlsendung angeschaut. Bin schockiert über die Ergebnisse der Partei Die Linke. Aber gut, so ist Demokratie. Der heutige Abend hat gezeigt, dass die – nennen wir sie mal so – Prognose der TV-Total-Sendung bei CDU schon recht nahe war und - Gott sei Dank - Die Linke auf einem Normalwert fiel.

Viele etliche Stunden gingen für Wahlinformationsstände, Gespräche, Veranstaltungen, Bürgertermine und Festbesuche drauf. Sehr gern habe nicht nur ich, sondern eine sehr engagierte CDU in Flörsheim diese Zeit investiert. Heute früh noch Türanhänger verteilt, getwittert und gesprochen. Unterm Strich steht, dass ein gutes Pferd nur so hoch springt, wie es muss. Knapp ist es, aber für CDU/CSU und FDP reicht es. Herbe Verluste hat die CSU in München eingefahren. Ich hoffe für die christsozialen Freunde in Bayern, dass sie möglichst bald wieder zu alter Stärke und vertrauensvoller Politik zurückfinden. Doch die CSU alleine ist natürlich nicht schuldig. Die große Koalition hat sicherlich einen Anteil, dass die Parteien an den Rändern erstarken und die Volksparteien darunter erodieren. Die SPD läutet mit 22 % das Ende der Volksparteien ein. Wenn nicht CDU-seitig eine deutlichere Kontur entsteht, wird es mittelfristig mit der CDU in ähnliche Richtung gehen. Aber, viele hätten darauf gewettet, dass Zwei-Parteien-Koalition auf Bundesebene nicht mehr machbar sind. Et voilà, wir hätten da jetzt eine ;-)

Flörsheimer Ergebnisse

Flörsheim am Main Bundesebene
Wahlkreis-Kandidat Erst-stimme Partei Zweit-stimme Parteien
Heinz Riesenhuber (CDU) 42,0 % CDU 35,0 % 33,9 %
Nicole Ritter (SPD) 27,3 % SPD 22,2 % 23,0 %
Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne) 12,4 % Grüne 13,1 % 10,7 %
Bettina Stark-Watzinger (FDP) 10,4 % FDP 16,7 % 14,6 %
Fritz-Walter Hornung (Linke) 6,0 % Linke 6,9 % 11,9 %

Und aktuell 27 Überhangmandate. Das ergibt 334 Sitze für CDU/CSU und FDP (Uhrzeit: 22:45 Uhr, ARD).

Konservativere Politik

Das Stimmensplitting war an dieser Wahl sehr auffällig. Viele Stimmzettel gaben die Erststimme an CDU und die Zweitstimme an die FDP. Das ist für mich ein klares Zeichen dafür, dass in dieser wirtschaftlich unsicheren Zeit der klare und eindeutige Wunsch nach mehr konservativere Politik durch die CDU gewünscht wird. Das ist die Renaissance Merzscher Programmatik. Stehe gern zur Verfügung, das ist genau meine Politik.

Unterstützeranzeige im Höchster Kreisblatt am Samstag, 26.09.2009

wirwaehlenHabe gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Michael Bayer eine Unterstützeranzeige in dem hiesigen Höchster Kreisblatt geschaltet. Dieses stand am Samstag im Flörsheimer Lokalteil. Viel zu wenige machen darauf aufmerksam, wie wichtig die Wahl ist. Und ein Geheimnis, was wir wählen, ist es ja auch nicht ;-) . Michael und ich wollten damit ein Zeichen setzen. Viele Leser konnten an der Anzeige gar nicht vorbei. Und unser Wunsch ist es, dass wir damit etwas erreichen. Vielleicht hat jemand beim Lesen die Entscheidung getroffen, wählen zu gehen und idealerweise das Kreuz an gleicher Stelle.

Landtagswahlen

Brandenburg ist fatal, kein Kommentar. Schleswig-Holstein, das Bundesland meines bevorstehenden Urlaubs, hat glücklicherweise Ralf Stegner - auch Rambo-Ralle genannt – abgestraft. Dafür und für das mehr oder weniger gute Ergebnisse für die CDU bin ich dankbar. Mit viel Glück, danach sieht es aus, reicht es sehr knapp für CDU und FDP.

Erfolg für die FDP

Die FDP ist der absolute Wahlgewinner. Nicht nur der sehr engagierte Wahlkampf macht sich bezahlt, nein, auch die Glaubwürdigkeit als letztes Gut der Politik ist mittlerweile eine der großen Stärken. Im hessischen Wahlkampf wurde deutlich, dass die FDP vor der Wahl sagt, was nach der Wahl passiert und wofür sie steht. Mein Kompliment an Guido Westerwelle und Dirk Niebel sowie die von mir geschätzten kommunalen Freunde der FDP.

Trittin, tritt er ab?

Bin ja echt kein Fan von Trittin und Roth. Künast ist mir schon eher sympathisch. Aber Trittin, der alte Holzer, hatte laut gepoltert, dass die Grünen drittstärkste Kraft werden und Schwarz-Gelb verhindern. Rausgekommen ist was anderes. Cem Özdemir sollte eine viel größere Rolle einnehmen. Ein sympathischer und glaubwürdiger Mann, der allerdings nicht den offensichtlich notwendigen Rückhalt in seiner Partei genießt. Wie die Welt gerade vermeldet, hat er das Direktmandat verpasst. Das ist doppelt blöd, weil er auf der Liste aussichtslos platziert ist und somit als Bundesvorsitzender der Grünen nicht dem Bundestag angehören wird. Geküngel wird eben doch bestraft.

Zitat des Abends

Gefunden auf twitter.com:

@JusosDortmund: Steinmeier und Müntefering müssen beide zurücktreten. Wer die SPD zu Tode reitet, muss vom Sattel steigen! #BTW09

Beste Grüße

Marcus Reif

26. September 2009

Gemeinsam können wir es schaffen – klare Mehrheiten für CDU/CSU und FDP

Dieses Video des Teams 2009 möchte ich euch nicht vorenthalten. Ist richtig gut geworden und zeigt, wie engagiert unsere Generation sein kann. Toll!

24. September 2009

No we can’t | weshalb Parteien im Internetwahlkampf scheitern (am Beispiel der SPD)

Zott

Bild: Junge Union Reinickendorf

Das war gestern auf Twitter.de ein echter Renner. Gefühlte Tausend Mal wurde das weitergeschickt. “No we can’t” ist die Überschrift des Artikels aus der eher linkspolitisch orientierten Onlineausgabe unter freitag.de. Dort schreibt ein SPD-Insider aus dem aktuellen Bundestagswahlkampf-Team der SPD, genannt Nordkurve, über die vielen Schwierigkeiten. Parteien haben natürlich einen Bedarf, die öffentliche Meinung zu steuern, dafür gibt es Spin-Doctors, sowie die veröffentlichte Meinung zu beeinflussen. Offensichtlich ist der gesamte Wahlkampf in der Hand von Kajo Wasserhövel, der in dem Bericht sein fett weg bekommt.

Ich würde das jetzt nicht überbewerten wollen oder SPD-spezifisch sehen. Das sind alltägliche Schwierigkeiten der etablierten Parteien mit dem Internet und im Speziellen mit den sozialen Plattformen oder weiland Communitys genannt. Die CDU ist mit ihrem Team 2009 (http://www.team2009.de) ja einen anderen Weg gegangen. Unter der Zweitmarke gezielt auf Unterstützer ausgerichtet, die nicht zwingend Parteimitglied sind, lässt es sich viel freier agieren. Vielleicht ein kleines Plus!

Politik im TV gestern

Habe noch lange Fußball geschaut, aber hin und wieder zu dem TV-Duell in Schleswig-Holstein und zu Frank Plaßbergs hartaberfair gezapt. Auf Twitter.de wird Herr Stegner ja als “Rambo-Ralle” bezeichnet. Und im Fernsehen wurde deutlich, weshalb.

Aber noch mal zu hartaberfair. Was genau denkt sich Hubertus Heil dabei, permanent und konsequent den anderen Gästen dazwischenzuquatschen oder durch kaum verständliches Gemurmel zu unterbrechen? Gut, dass er am Wahlabend “bei Muddi” sein will, wie er im Schlusswort sagte. Das wird “Heil”sam sein.

Beste Grüße

Marcus Reif

23. September 2009

IG Metall mit seltsamer Hetze gegen Westerwelle mit Internetportal nachrichten-tv24.de

igmetall2Mich erreicht gerade eine echt seltsame E-Mail. Mit Link zu nachrichten-tv24.de sagt die sehr lieblose E-Mail “Marcus Reif ist nicht zur Bundestagswahl gegangen und hat damit die Wahl entschieden!”. Das ist per se richtig, dass eine Stimme entscheidend sein kann. Aber gut. Erst mal bin ich von Spam ausgegangen oder einem Virus. Also mal die Domain-Daten abgefragt. Inhaber: IG Metall. Okay, also draufgegangen und ein Video zu sehen bekommen. Das Video ist gut gemacht und sieht aus, wie eine Nachrichtensendung. Panisch sprechende Menschen beschimpfen einen Max Mustermann, der nicht zur Wahl gegangen ist und damit – fast gleichgesetzt mit der Pest – Guido Westerwelle zum Kanzler gemacht hat. Aus heutiger Sicht eigentlich kaum möglich, dass der geschätzte Herr Westerwelle Kanzler werden würde, aber gut. Um Sinnhaftigkeit geht es hier nicht.

Alles in allem ist das eine echte Hetzkampagne gegen den “marktradikalen” Guido Westerwelle. Und bei allem Verständnis für Marketing, darf die Frage gestattet sein, ob es nicht auch eine Nummer kleiner geht. Den ganzen Aufruhr könnte ich nachvollziehen, wenn rechte Schergen, linke Aktivisten oder Verfassungsfeinde an die Regierung kämen. Die FDP allerdings ist eine demokratische Partei. Dagegen solch einen Aufriss und eine solche Kampagne zu fahren, ist mehr als daneben. Aber “IG Metall” steht ja bereits für “völlig daneben”.

Auf horizont.net wird davon gesprochen, dass dies eine virale Kampagne ist. Ja, was nicht alles gleich viral ist, nur weil zuckende Bilder im Internet veröffentlich sind. Die Internetseite wurde vor einer Woche freigeschaltet und verzeichnet Stand heute 1,3 Millionen Zugriffe. Mit im Boot ist der Online-Karriere-TV-Anbieter JobTV24. Dass von denen meine geschäftliche E-Mail-Adresse für solche Polemik genutzt wird, finde ich wenig lustig. Ich werden Herrn Dr. Z. direkt mal anrufen.

Link: www.nachrichten-tv24.de

Beste Grüße

Marcus Reif