Mal von der Erkenntnis abgesehen, dass jeder fünfte Saarländer die SED-Nachfolgepartei Die Linke gewählt hat, sind die Ergebnisse natürlich aus CDU-Sicht erfreulich und fatal zugleich. Die großen Parteien sind leider kaum mehr als groß zu bezeichnen. Im Saarland sind nun fünf Parteien vertreten. Mit 34,5 % für CDU immerhin stabile Verhältnisse, aber bei Verlusten im zweistelligen Bereich. Das ist fatal. Und hier darf die CDU gerne hinterfragen, was der Auslöser dafür ist. Sachsen mit 40,6 & für die CDU in Sachsen und 31,3 & für die CDU in Thüringen sind stabil, die Verluste schlimm.
Es ist schon beeindruckend und ein leider von SPD-Seite nicht geäußertes Thema: Die SPD kommt nirgends erwähnenswert über 25 % und erklärt sich trotzdem zum Wahlsieger. Tatsächlich ist sie in Sachsen mit knapp 10 Prozent schon keine Volkspartei mehr; in Thüringen liegt sie zehn Prozentpunkte hinter der Partei Die Linke, im Saarland nur vier Prozent vor der Lafontaine-Partei. Sieger sehen anders aus. Und trotzdem lächelt ein geschwitzter Steinmeier und ein sichtlich gealterter Müntefering in jede Kamera. Sollte den beiden mal jemand mitteilen, dass SPD-Wahlergebnisse auf Landesebene mit 25,1 % im Saarland, 10 % in Sachsen und rund 18 % in Thüringen alles andere als erfreuliche Ergebnisse sind und dass dies keine Zeichen gegen oder für irgendwas sind. Eher ein Zeichen gegen diesen wählerfernen Klamauk, den man täglich im TV, in den Zeitungen und auf Wahlplakaten sehen kann.
Fazit ist: die politische Landschaft wird sich dauerhaft auf die Situation einstellen müssen, dass Regierungsmehrheiten entweder nur in Dreierbündnissen oder zwischen CDU/SPD gebildet werden können. CDU/FDP müssen sich programmatisch mit den Grünen auseinandersetzen, was eine weitere Option bieten würde und dauerhaft sicherlich die Debatten erleichtert. Die Lagerbildung aus konservativer Politik mit CDU und FDP sowie auf der anderen Seite das linke Dreierbündnis aus SPD, Grüne und Die Linke wird dauerhaft Politik erschweren. Mal davon abgesehen, dass demokratiefeindliche Parteien in Regierungen eigentlich nichts veloren haben.
Marcus Reif
