Liebe Freundinnen und Freunde,

es freut mich sehr, Sie jetzt schon im Vorfeld des bald erscheinenden Mitgliederbriefs über die Termine für die bevorstehende Bundestagswahl zu informieren. Sie sind mit Ihrer Familie und Freunden jederzeit ganz herzlich zu unseren Veranstaltungen und Informationsständen eingeladen.

Über die genauen Zeiten der Wahlinformationsstände informiere ich Sie rechtzeitig gegen Ende August.

Einen weiterhin schönen Sommer wünscht

mit freundlichen Grüßen
aus Flörsheim am Main

Ihr Marcus Reif

 CDU Flörsheim am Main | Politik mit Zukunft

Ich werde zum richtigen Fan von Thomas Strobl. Hier mal meine Beiträge mit den Tags “Thomas Strobl“. Der Feuilletonist Thomas Strobl schreibt das FAZ-Blog „Chaos as usual” und nimmt aktuelle Themen auf. Vorgestern erschien sein jüngster Beitrag mit dem Titel “Keynes hatte recht (und Minsky auch)” und der hat es gleich in sich.

Wer jetzt zu wenig VWL im Studium hatte, hier noch mal zum Auffrischen:

Keynesianismus unter http://de.wikipedia.org/wiki/Keynesianismus

John Maynard Keynes unter http://de.wikipedia.org/wiki/John_Maynard_Keynes

Die wichtigste Aussage, auch in den Kommentaren zu finden, ist, dass der Preis für die Stabilisierung der Wirtschaft die Inflation ist. Während wir im Jahr zwei der Wirtschaftskrise einen riesigen Respekt vor der Deflation hatten, kehren die staatlichen Konjunkturstützungsprogramme die Sorgen um und richten das Augenmerk auf die Inflation. Beides ist verheerend für ein zartes Pflänzchen namens Konjunkturerholung. Allerdings nur sehr schwer auszubalancieren.

Während John Maynard Keynes aber von Thesen ausgegangen ist, die heute durch soziale Sicherungssysteme, wie z. B. Hartz IV, oder staatliche Programme, wie z. B. Kurzarbeit, ihre Wirkung konsumfördernd und nicht deflationsfördernd entfalten lassen, gibt es genügend und ausreichend Hoffnung, durch die Konjunkturklimaaussichten eine Belebung zu erreichen, die ein Durchschlagen der Wirtschaftskrise auf den Arbeitsmarkt obsolet werden lässt. Die große Furcht der Banken vor Kreditausfällen führt derzeit zu einer Kredit- oder Kapitalklemme. Daraus folgt eine Produktionslücke, die durch geringeres Bruttosozialprodukt Begehrlichkeiten weckt zu Personaleinsparungen überzugehen. Solche Tendenzen fördern eine Geldentwertung.

Ich bin sicher, dass die Vergleiche zu den Theorien Keynes’ von 1930 deutlich hinken. Was sagen denn Volkswirtschaftler dazu?

Marcus Reif

Pressemeldung der CDU-Fraktion in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung

Betrifft die Stellungnahme zur beantragten Spielothek am Flörsheimer Herrenberg: Die Aussagen in den Zeitungen dieser Tage halten wir für gefährlich und der Sache nicht dienend. Der kolportierten Aussage “Da hat sich die CDU wohl verzockt” muss ich widersprechen. Bürgermeister Antenbrink (SPD) sagt, wenn die CDU die Spielothek im Flörsheimer Bachweg nicht abgelehnt hätte, hätte man die Spielothek am Herrenberg ablehnen können. So “müsse bei Ablehnung des nun vorliegenden Antrags im Magistrat spätestens das Kreisbauamt zustimmen”. Diese Aussage ist in keinster Weise korrekt und muss klargestellt werden.

Fakt ist, es spielt für die Genehmigung der Bauvoranfrage für diese Spielothek durch das Kreisbauamt keine Rolle, ob in Flörsheim keine oder hundert Spielotheken ihrem Geschäft nachgehen. Das Kreisbauamt prüft nicht auf Wirtschaftlichkeit, sondern nach der Hessischen Bauordnung und dem gültigen Planungsrecht. Somit macht es keinen Unterschied, ob am Bachweg eine Spielothek entstünde oder nicht. Darüber hinaus würde das Argument mit der Spielothek in der Bachstraße ebenso auf die entstehende Spielothek in der Weilbacher Industriestraße zutreffen. Also ist diese Argumentation komplett hinfällig, war und ist nicht richtig.

„Für die CDU-Fraktion darf ich erklären, dass wir bereits der Ansiedelung einer Spielothek in Weilbach zugestimmt haben. Somit ist der Markt in Flörsheim ausreichend bedient, eine weitere Spielothek lehnen wir ab. Das ist alles andere als ein Skandal, das ist eine andere politische Auffassung“, sagt Marcus Reif.

Diese Maßnahme der Spielothek am Flörsheimer Herrenberg wird unsererseits aus folgenden Gründen abgelehnt:

• aus städtebaulicher Sicht und um die vorhandenen Strukturen rund um den Herrenberg zu sichern, ist es erforderlich, ein maßvolles und verträgliches Miteinander von Wohnen und Gewerbe zu gewährleisten
• die vorhandenen Gewerbe rund um die geplante Spielothek gegenüber des Herrenbergs dienen in ihrer städtebaulichen Funktion der Nahversorgung sowie der Beherbergung. Eine Spielothek dient in keinster Weise einer Nahversorgung
• solch eine Spielothek fügt sich nicht in die nähere Umgebung ein und beeinträchtigt an dieser Stelle das Stadtbild sowie den Gebietscharakter
• mit der Spielothek in der Weilbacher Industriestraße ist der Flörsheimer Markt für Spielotheken mehr als bedient. Das in der Weilbacher Industriestraße entstehende Angebot deckt weitaus mehr ab, als die Flörsheimer theoretisch konsumieren könnten. Wir sollten nicht künstlich ein Überangebot an Spielotheken erzeugen, insbesondere mit Blick auf die Flörsheimer Jugend
• die Nähe zur Kirche, der Stadthalle als Treffpunkt sowie den beiden Schulen ist unvereinbar

Wir möchten keine öffentliche Aussage zu einer bevorstehenden Entscheidung des Kreisbauamts treffen und vertrauen auf die gewohnt sachliche Richtigkeit der Entscheidung durch die Kreisverwaltung. Von einer einseitigen und präjudizierenden Stellungnahme, wie und was das Kreisbauamt entscheiden wird, sehen wir ab.

Marcus Reif
Partei- und Fraktionsvorsitzender
CDU Flörsheim am Main

In den Zeitungen wurde heute flott berichtet, dass die SPD den beginnenden Urlaub der Kanzlerin Merkel für den Wahlkampfbeginn nutzen möchte. Und nebst dieser klitzekleinen Meldung ist die SPD eher negativ in den Zeitungen.

Erst sollte Doris Ahnen ins Schattenkabinett, was aber nicht mehr Schattenkabinett heißen darf, sondern Wahlkampfteam. Und kaum wurde anerkennend über sie gesprochen, schon ist sie wieder weg.

Und dann kam der Urlaub in Alicante von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Skandalös ist die Nutzung des Dienstwagens im Urlaub wohl nicht, aber ein gefundenes Fressen im Sommerloch. Was erlaubt ist, muss aber nicht unbedingt sinnvoll sein. Ziemlich blödsinnig, den Mercedes vom Schaffner mit seinem 15-jährigen Sohn die 5.000 km von Berlin nach Alicante und retour – naja, das dann jetzt wohl doch nicht – fahren zu lassen. Ein Wagen der Botschaft dort unten wäre mindestens genauso passend und sicher. Betreffend Sicherheit: Ulla Schmidt gehört nicht zu den permanent personengeschützten Ministern.

Also, statt das sich die SPD mit Inhalten beschäftigt, redet Deutschland nun über den Dienstwagen. Ein feiner Auftakt zur Bundestagswahl!

Und wie das so oft ist, wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Das macht dann in der Regel Sixt. Schaut mal auf www.sixt.de. Habe gleich mal einen Screenshot gemacht, et voilà:

Man achte auf den Zusatz “29,- EUR pro Tag, inklusive Diebstahlversicherung“. köstlich!

Marcus Reif