Kein Tag vergeht, an dem nicht weitere Horrormeldungen in den Medien zu vernehmen sind. Personalabbau hier, Insolvenz da. Von Schr?g- oder Schieflage ?ber Finanzmittelbedarf bis hin zu “negativem Wachstum”. Heute steht auf Spiegel online (Experten rechnen mit Massenentlassungen ab Sommer), dass Experten mit Massenentlassungen ab Sommer 2009 rechnen. Jeden Tag neue Schauergeschichten. Gestern meldete ein Traditionsautomobilhersteller (SAAB) Insolvenz an, heute hei?t es, OPEL m?sste dies in drei bis vier Monaten bereits tun.

Mir w?rde es mal gut gefallen, wenn wir diese selbsterf?llende Prophezeiung mal stoppen und ?ber die M?glichkeiten und Chancen sprechen. Was denn anderes sollen die Deutschen tun, als diesen Schreckensmeldungen zu glauben und abzuwarten, bis es auch sie trifft, wenn sich nichts ?ndert?

Die L?sung, jetzt noch gutes Geld dem bereits schlechten hinterherzuwerfen, ist ebenfalls keine optimale, in manchen Situation aber wichtig, um Zeit zu gewinnen. Bei dem Thema OPEL hat die Zeit eine wesentliche Erkenntnis gebracht. Im Falle einer Zahlungsunf?higkeit w?rden die Bundes- und Landesb?rgschaften direkt an General Motors nach Detroit gehen. Die Ursache der wirtschaftlichen Situation liegt dieses Mal weder bei OPEL, noch hier in Deutschland. Was also tun? Die Erkenntnis ist, OPEL muss – um langfristig eine Chance zu haben – von GM getrennt werden. Und dann ergeben die Bundes- und Landesb?rgschaften den Sinn, den sie urspr?nglich hatten (?berbr?ckung einer wirtschaftlich besonderen Phase). Somit w?re ein Problem gel?st. Continental, Schaeffler, Automobilzulieferer, BMW, Mercedes, Deutsche Bank, Commerzbank, eine Million Mittelst?ndler, unvorstellbar viele Einzel- und Gro?h?ndler, Serviceunternehmen und Beratungen warten auf ihre L?sung!

Die Situation ist sicherlich kaum vergleichbar. Die Rettungspakete (500 Mrd. EUR Sicherungsma?nahme f?r Kapitalm?rkte, Konjunkturpaket I und II, das Konjunkturaktivierungspaket der von Barack Obama regierten USA uvm.) konnten ihre Wirkung noch gar nicht beweisen. Bei der Medienpolitik aktuell wird es auch schwer. Denn, wer heute Angst hat, ?bermorgen keine Arbeit mehr zu haben, wird sich morgen nicht daf?r entscheiden, ein neues Auto zu kaufen!

Das ist der gef?hrliche Kreislauf der selbsterf?llende Prophezeiung! Wir sitzen wie ein Kaninchen vor der Schlange! Packen wir es an – nur wie?

Marcus Reif

In der Not, Wahlkampf ohne Gebot – k?nnte man meinen! Wie der Spiegel online heute schreibt (SPD kupfert Wahlkampf-Idee bei Linkspartei ab), scheint bei der SPD nun eine derartige Panik zu bestehen, dass selbst Themen, die vor zwei Jahren noch als Unsinn mit der gesamten Fraktion abgetan wurden, heute wahltaktische Opportunit?t werden.

Ralf Stegner, der SPD-Vorsitzende in Schleswig-Holstein, prescht an der Spitze der Bewegung voran. Die aktuelle, aber schon historische Finanzkrise ist noch nicht mal rum und schon will die SPD mit der Forderung nach der bereits durch die Linken programmtisierte B?rsenumsatzsteuer in den Wahlkampf ziehen. Oskar Lafontaine selbst sagt hierzu knapp: “unglaubw?rdig”. Alles in allem eine Schnapsidee. Aber links ist der Trend, nur der W?hler w?hlt lieber das linke Original, nicht die mitte-links Kopie! Hoffen wir mal nicht, dass jetzt jede Sau durchs Dorf getrieben werden muss. Ein links-linker-total-links-Bundestagswahlkampf w?re nicht zum Aushalten!

Marcus Reif