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27. Juni 2008

Kakophonie in der SPD

In Interviews zu Anfang dieser Woche versicherte Kurt Beck abermals, er halte die wochenlangen Unstimmigkeiten, auch in der F?hrung, jetzt f?r ?weitgehend beendet?. Weitgehend beendet erkl?rte Kurt Beck diese Unstimmigkeiten allerdings schon seit Februar – nun ist Ende Juni! Nun gut, braucht bei einer Volkspartei sicherlich eine gewisse Zeit, bis das Basta des aktuellen Hirten bei den Sch?fchen ankommt. Alles in allem ist dieses Rumgeeiere innerhalb der Partei kein gutes Zeichen f?r Parteien an sich sowie das Vertrauen in Politik und deren Vertreter. Und wenn ein Vorsitzender seit Februar etwas erkl?rt, was bis Juli nicht eintritt, k?nnten b?se Zungen dies als F?hrungsschw?che bezeichnen. Diese Schw?che ist keine gute Gelegenheit f?r H?me, eher doch eine bedenkliche Entwicklung. In diesen Zeiten schaffen es Parteien kaum noch, bundesweit ?ber 40-45 % in der W?hlergunst zu klettern. Mit Einzug einer weiteren Partei – Die Linke – in den Bundestag werden Regierungskoalitionen schwieriger, weil zwei Parteien alleine nicht in der Lage sind, die Mehrheit zu stellen.

?mterteilung f?hrt Kurt Beck ins Feld. “Es gebe ?keinen Automatismus? daf?r, dass beide ?mter in einer Hand l?gen”, sagte er am Donnerstag dem Fernsehender RTL. Wenn das nicht ein R?ckzugsgefecht par excellence ist. Tut der Partei aber auch nicht gut, wenn f?r seine Rede in der Fraktion Beck frenetischen Stehbeifall erh?lt, aber im Nachhinein jeder Fraktion?r der erste am Mikro ist, um mitzuteilen, dass er “nicht an seinem Stuhl klebt”. Das ist doch mal Loyalit?t!

Ich w?nsche ein sch?nes Wochenende und ein f?r uns erfolgreiches Endspiel!

Marcus Reif

25. Juni 2008

8 Millionen Euro für die SPD

SPD-Medienholding DDVG heuschreckelt: Ihre Zeitungsverlage sollen sparen, auslagern und Stellen streichen, um mehr Profit zu machen. Rund acht Mio Euro fallen in diesem Jahr für die Partei ab.

Quelle: http://www.horizont.net/aktuell/medien/pages/protected/showRSS.php?id=77193&utm_source=RSS&utm_medium=RSS-Feed

Aus diesem Blickwinkel sieht die Parteienfinanzierung doch ganz anders aus. Ein Wahlkampf auf Landesebene steht mit rund 2-2,5 Mio. EUR in den Büchern. Mit 8 Mio. EUR kann man sicherlich das eine oder andere bewegen, was rein finanziell anderen Parteien nicht möglich ist. Und von der Freiheit des Journalismus’ haben wir noch gar nicht gesprochen. Stichwort: Frankfurter Rundschau, die “abhängige” Tageszeitung …